Liebe Maskierte,
kleine Nachlese zu gestern Abend.
CoronaChroniken: Weisdin an der B96
Die Polizeimeldung zu dem Vorfall mit dem Corona-Info-Tourbus in Meck-Pom ( https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108770/4757955 ) enthält einige Ungereimtheiten.
Vorsichtig ausgedrückt, suchte nicht der POR Rusch das Gespräch mit den Aufgehaltenen, vielmehr zitierte der Rechtsanwalt der Gruppe einen Verantwortlichen Vorort, um Ihm die Einreiseverbotsanordnung schriftlich zu übergeben, was so nicht passierte. Dem Anwalt und anderen Beteiligten wurde lediglich mündlich eine Anordnung von einem Landrat des Kreises, in dem sie sich derzeit aufhielten, überbracht.
Als der Rechtsanwalt dagegen rechtlich vorgehen wollte, wurde ihm dies auch verweigert, indem er nicht zum zuständigen Gericht fahren durfte um einen Eilantrag gegen die Anordnung zu erwirken. Das wäre aber im Rahmen der Corona-Verordnung ein triftiger Reisegrund nach §5 Absatz 6 gewesen. Daraufhin schlug der Rechtsanwalt vor, jetzt, da es für die Demo ohnehin zu spät wäre, direkt nach Hamburg zu fahren, zur Kontrolle könnte ja ein Einsatzfahrzeug mitfahren. Das wurde auch verweigert, obwohl auch dies ein Ausnahmegrund für die Durchreise nach §5 Absatz 11 wäre.
Im Polizeibericht liest sich das so:
„Den Betroffenen wurde auf Grund geltender Vorschriften der Lenk- und Ruhezeiten sowie der niedrigen Temperaturen und fortgeschrittenen Zeit ermöglicht, zu einem Objekt nach Neustrelitz und von dort aus weiter in Richtung Landesgrenze nach Brandenburg weiterzufahren. Dem haben sie sich ebenfalls widersetzt, da sie widerrechtlich auf dem Objekt in Neustrelitz verblieben sind.“
Komisch, oder? Kein Wort davon, daß der Bus von sich aus nach Hamburg hätte fahren wollen. Das wurde dann wegen der Lenkzeiten tatsächlich knapp, weil sich die Sache stundenlang hinzog.
Weil sich das so hinzog erreichten dann gegen halb 10 die Reste der Demonstranten der eigentlichen Demo den Ort an der B96. Das liest sich dann so:
„Sie haben das Bundesland MV auf Grund des geltenden Einreiseverbotes zu verlassen. Die Betroffenen waren uneinsichtig und mobilisierten die über 80.000 User; Teilnehmer der Veranstaltungen in Neubrandenburg sowie die Bürgerinnen und Bürger aus Weisdin.“
Die oder ähnliche Worte „Kommt alle her nach Weisdin.“ fielen zu keinem Zeitpunkt, den ich beobachtet habe, da keiner die Sache eskalieren wollte, obwohl diese Spontandemo von Herrn Schiffmann der Sache nicht zuträglich war. Als dann das Zeitfenster für den Busfahrer zu klein wurde, mußte eine Lösung her, also verhandelte man mit der Einsatzleitung. Bürger aus der Region hatten Unterschlupf angeboten. Am Ende wurde das genauso umgesetzt, was sich dann so im Polizeibericht liest:
„Den Betroffenen wurde auf Grund geltender Vorschriften der Lenk- und Ruhezeiten sowie der niedrigen Temperaturen und fortgeschrittenen Zeit ermöglicht, zu einem Objekt nach Neustrelitz und von dort aus weiter in Richtung Landesgrenze nach Brandenburg weiterzufahren. Dem haben sie sich ebenfalls widersetzt, da sie widerrechtlich auf dem Objekt in Neustrelitz verblieben sind.“
Falls Euch da gewisse Widersprüche zu meiner Einleitung auffallen, mir auch, und >85.000 Leute, mich eingeschlossen, haben live gesehen, was da wie wann passiert ist.
Kleines Update:
Der Bus durfte jetzt in Weisdin bleiben, bis die Gerichte die Eilentscheide entschieden haben. Es gibt dazu ein Interview mit dem NDR und dem Nordkurier:
https://dlive.tv/p/samueleckert+um-H6u2Mg
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Demos-1200-Buerger-protestieren-in-MV-gegen-Corona-Regeln,coronavirus3594.html
Etwas anderes
Kurzes Video zur Auslastung der Intensivstationen in Südniedersachsen:
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Corona-Wie-ist-die-Lage-auf-den-Intensiv-Stationen,ndrinfo10966.html
